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Informationen zum Corona-Virus und zu den Auswirkungen in der Stadt Lößnitz

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Liebe Lößnitzerinnen,
liebe Lößnitzer,

aktuell können wir alle in den Medien die Entwicklungen zum Corona-Virus verfolgen. Wir möchten Ihnen mit den nachfolgenden Veröffentlichungen einen konzentrierten Überblick über die im Freistaat und Bund verfügten Maßnahmen, zu Informationsquellen rund um das Virus sowie über konkrete Auswirkungen auf unsere Stadt geben.

Ihnen und Ihren Familien alles Gute, Geduld und Allen die Kraft, die nicht einfache Zeit gemeinsam zu überbrücken. Bleiben Sie alle gesund!

Ihr Bürgermeister
Alexander Troll

01.12.2020

Bibliothek bleibt bis 08.01.2021 geschlossen

Die Stadtbibliothek ist wegen der Corona-Krise mindestens bis zum 08.01.2021 geschlossen. Bitte informieren Sie sich auf der städtischen Homepage, auf Facebook oder telefonisch, wann die Bibliothek wieder geöffnet sein wird.

Telefonisch
sind wir zu folgenden Sprechzeiten wie folgt erreichbar:
-Montag bis Freitag 9:30 – 12:30 Uhr und zusätzlich
-Dienstag & Donnerstag 13:00 – 17:00 Uhr.
In der Zeit vom 18.12.2020 – 04.01.2021 sind wir telefonisch nicht erreichbar.

Die Leihfristen für entliehene Medien sind automatisch bis 21. Januar 2021 verlängert, neue Säumnisgebühren fallen in dieser Zeit nicht an.

Unsere Online-Bibliothek „bibo-on“ kann wie gewohnt genutzt werden. Wenn Sie bisher nicht Nutzer der Onleihe sind, aber jetzt eMedien online entleihen möchten, rufen Sie uns an.

01.12.2020

Eingeschränkter Regelbetrieb in Kitas und Grundschulen

Allgemein
Ab fünf Tagen andauernder Überschreitung des Inzidenzwertes von 200 Neuinfektionen auf 100.000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen im Landkreis gilt in Einrichtungen der Kindertagesbetreuung sowie Grund- und Förderschulen ein eingeschränkter Regelbetrieb mit festen Gruppen und Bezugspersonen in festgelegten Räumen oder Bereichen.
Ob zu diesem Zeitpunkt der entsprechende Inzidenzwert seit fünf Tagen überschritten ist, stellt das Gesundheitsamt des Landkreises fest und macht dies öffentlich bekannt. Maßgeblich für den Inzidenzwert sind auch hier die veröffentlichten Zahlen des tagesaktuellen Lageberichts des Robert Koch-Instituts. Auch der Zeitpunkt der Beendigung des eingeschränkten Regelbetriebs wird durch das Landratsamt öffentlich bekannt gemacht.

Kitas
Der eingeschränkte Regelbetrieb soll eine Trennung von Betreuungsgruppen und Betreuungspersonen sowie die konsequente Vermeidung des Zusammentreffens von Kindern unterschiedlicher Gruppen und des zugehörigen Personals in den Gebäuden und auf den Freiflächen der Kindertageseinrichtungen bewirken. Sinn und Zweck dieser Regelung ist es, die Infektionsketten in den Einrichtungen möglichst kurz und leichter nachvollziehbar zu gestalten. Sogenannte „offene Konzepte“ sind damit bis auf weiteres nicht zu-lässig. Die Schulvorbereitung erfolgt in Verantwortung der Kita in der Einrichtung – ohne Beteiligung der Grundschulen.
Eltern sind verpflichtet, täglich gegenüber der Einrichtung schriftlich zu erklären, dass ihr Kind kein typisches Symptom der Krankheit Co-vid-19 (Fieber, Husten, Durchfall, Erbrechen oder allgemeines Krankheitsgefühl) aufweist. Wird die Erklärung nicht vorgelegt, wird das Kind an diesem Tag nicht in Betreuung genommen.

Grundschulen und Hort
Schule und Hort sollen sich vor Ort verständigen und Lösungen entwickeln, wie Hortkinder zumindest schul- und klassenstufenweise getrennt betreut werden können. Frühhort kann danach auch in Klassenräumen und ggf. unter Einbindung von GTA-Kräften stattfinden.

Oberschule
Der Unterricht an der Oberschule findet grundsätzlich ohne Einschränkungen statt. Ein Wechselmodell zwischen Präsenzunterricht und häuslicher Lernzeit findet nur dann Anwendung, wenn aufgrund der Vor-Ort-Situation der reguläre Unterricht nicht mehr möglich ist. Für Abschlussklassen können abweichende Regelungen getroffen werden.

30.11.2020

Neue Corona-Schutzverordnung, gültig vom 01.12. bis 28.12.2020

Im Freistaat Sachsen gelten die drei wesentlichen Grundlagen zur Verhinderung von Infektionen mit dem Corona-Virus auch künftig weiter: Kontaktbeschränkungen, Abstandsgebot und Pflicht zur Mund-Nase-Bedeckung

Auf folgende neue Inhalte möchten wir gesondert hinweisen:

a. Kontaktbeschränkung
Zulässig ist der Kontakt zu den Angehörigen eines weiteren Hausstandes bis insgesamt fünf Personen. Kinder unter 14 Jahren bleiben in dieser Zählung außen vor. Für die Weihnachtszeit ab dem 23. Dezember 2020, § 2 Abs. 1a SächsCoronaSchVO, wird diese Beschränkung auf maximal zehn Personen des engsten Familien- und Freundeskreis erweitert. Kinder unter 14 Jahren werden nicht gezählt. Auch die Beschränkung auf nur einen weiteren Hausstand gilt nicht für diese Zeit.

b. Pflicht zum Tragen einer MNB, § 3 Abs. 1
Die Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasenbedeckung wird auf den Eingangsbereich sowie Parkbereiche von Groß- und Einzelhandelsgeschäften und den Eingangsbereich von Kitas und Schulen ausgedehnt. Diese Regelung war bereits in der aktuellen Allgemeinverfügung Hygiene angelegt. Zusätzlich wird die Tragepflicht auch in bzw. vor Kirchen sowie für gastronomische Einrichtungen präzisiert. Schulen und Einrichtungen der Kindertagesbetreuung dürfen sich die Befreiungsatteste vorzeigen lassen.

c. Schließung von Einrichtungen, § 4
§ 4 Abs. 1 Nr. 8 SächsCoronaSchVO umfasst nun auch zur Klarstellung die Schließung von Spezialmärkten und Ausstellungen nach § 65 GewO.
Durch die Aufnahme einer Ausnahmeregelung in § 4 Abs. 1 Nr. 12 SächsCoronaSchVO ist der Einzelunterricht an Musikschulen ab 1. Dezember 2020 wieder zulässig.
Busreisen sind generell untersagt, § 4 Abs. 1 Nr. 17 SächsCoronaSchVO.

d. Beschränkung der Kundenmenge in Groß- und Einzelhandelsgeschäften
Bis zu 800 qm Verkaufsfläche ist ein Kunde pro 10 qm zugelassen. Werden die 800 qm überschritten, darf für diese übersteigende Verkaufsfläche nur ein Kunde pro 20 qm eingelassen werden, § 5 Abs. 2 SächsCoronaSchVO.

e. Verschärfende Maßnahmen durch den Erzgebirgskreis
§ 8 SächsCoronaSchVO lässt verschärfende Maßnahmen der Landkreise zu, wenn diese zur Bekämpfung der Pandemie erforderlich sind. Dafür sind Allgemeinverfügungen für die jeweiligen Gebietskörperschaften zu erlassen. Neu wird ein gestuftes Vorgehen festgeschrieben. Der Erzgebirgskreis wird zu Fragen der erweiterten Maskenpflicht, des Verbot der Alkoholabgabe sowie des -konsums auf bestimmten öffentlichen Plätzen, zur weiteren Beschränkung der Teilnehmeranzahl von Versammlungen sowie zu Ausgangsbeschränkungen Festlegungen treffen.

Häufige Fragen zu den Bekanntmachungen (FAQ's) werden Ihnen hier beantwortet.

27.11.2020

Ergebnisse der Videoschaltkonferenz der Bundeskanzlerin mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder am 25. November 2020

Bund und Länder haben sich auf eine Verlängerung und teilweise Verschärfung der Corona-Schutzmaßnahmen geeinigt. Die seit dem 2. November geltenden Beschränkungen werden zunächst bis zum 20. Dezember verlängert. Über die Feiertage zu Weihnachten und Silvester soll es Lockerungen bei den Kontaktbeschränkungen geben.
Bei besonders hohen Infektionslagen mit mehr als 200 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner pro Woche und zugleich diffusem Infektionsgeschehen sollen die Beschränkungen lokal verschärft werden.

26.11.2020

Corona-Hilfen der Bundesregierung können ab sofort beantragt werden

Auf der Plattform des Bundes www.ueberbrueckungshilfe-unternehmen.de können Sie sich über die Corona-Novemberhilfe und die Überbrückungshilfe II informieren und Anträge einreichen.

Eine konkrete Förderrichtlinie ist zurzeit nicht verfügbar. Bitte beachten Sie folgende Hinweise:

- Öffentliche Unternehmen werden ausdrücklich auch als mögliche Förderempfänger erwähnt (vgl. Nr. 1.1 FAQ). Dabei kommt es nicht auf die Organisationsform an. Auch Eigenbe-triebe und Regiebetriebe können demnach förderfähig sein (vgl. Nr. 5.4 FAQ).
- Antragstellungen werden ausschließlich online über das oben bezeichnete Portal des Bundes im Dialogverfahren ab-gewickelt. Für kommunale Unternehmen erfolgt der Einstieg über das Dialogfeld „Antrag mit prüfendem Dritten“. Ein unmit-telbarer Antrag ohne Hinzuziehung eines Dritten ist für kom-munale Unternehmen nicht möglich.
- „Prüfender Dritter“ kann ein Steuerberater, Wirtschaftsprüfer, vereidigter Buchprüfer oder Rechtsanwalt sein.

Mehr Informationen finden Sie in den FAQ's sowie in den beigefügten Vollzugshinweisen sowie der Pressemitteilung des SMWA vom 25. November 2020 (hier insb. Abschlagszahlungsverfahren für Solo-Selbständige).

17.11.2020

Kleiner Grenzverkehr zum Einkaufen oder Tanken ausgesetzt

Mit Wirkung ab heute wurde die Sächsische Quarantäne-Verordnung angepasst.
Personen dürfen nur noch für maximal zwölf Stunden aus einem ausländischen Risikogebiet nach Sachsen einreisen oder sich für weniger als zwölf Stunden im ausländischen Risikogebiet aufhalten ohne Quarantänepflicht, wenn sie einen triftigen Grund haben. Dazu zählen berufliche, soziale oder medizinische Gründe.
Gleichzeitig darf der Aufenthalt nicht dem Einkauf, der privaten Teilnahme an einer kulturellen Veranstaltung, einem Sportereignis, einer öffentlichen Festivität oder einer sonstigen Freizeitveranstaltung dienen oder gedient haben.

16.11.2020

Neue Regelungen für die Einreise aus Risikogebieten

Seit dem 8. November 2020 gilt eine geänderte Testpflicht für Einreisende aus ausländischen Risikogebieten (siehe Info Sheet).
Grundsätzlich besteht eine Quarantänepflicht gemäß der Sächsischen Corona-Quarantäne-Verordnung. Davon nicht betroffen sind die dort benannten Ausnahmen (insbesondere für Durchreisende und Grenzpendler). Wer sich in den letzten zehn Tagen vor Einreise in das Bundesgebiet in einem ausgewiesenen ausländischen Risikogebiet aufgehalten hat, muss sich vor der Einreise anmelden. Das kann digital auf der Homepage www.einreiseanmeldung.de erfolgen. Sollte die digitale Meldung nicht möglich sein, muss die Anmeldung in Papierform mit sich ge-führt werden.
Das zuständige Gesundheitsamt kann innerhalb von zehn Tagen nach Einreise die Vorlage eines Negativtests anfordern oder zur Durchführung eines Tests auffordern. Dieser Test ist noch bis zum 01.12.2020 kostenfrei.

15.10.2020

Telefonische Krankschreibung bis Jahresende wieder möglich

Telefonische Krankschreibungen wegen leichter Erkrankungen der oberen Atemwege ist bis 31.12.2020 zunächst für sieben Tage mit einer einmaliger Verlängerung um weiter sieben Tage wieder möglich.
Die Sonderregelung für eine telefonische Krankschreibung war in der Corona-Krise im Frühjahr ins Leben gerufen und zum 31. Mai 2020 wegen sinkender Infektionszahlen wieder ausgelaufen.
Mit Wiedereinführung der telefonischen Krankmeldung soll einerseits vermieden werden, dass infektiöse Patienten in Arztpraxen kommen und andererseits sollen die Arztpraxen entlastet werden.

14.10.2020

Erreichbarkeit des Rathauses

Leider sind die Corona-Fälle im Erzgebirge stark angestiegen, sodass das Landratsamt des Erzgebirgskreises eine neue Allgemeinverfügung verhängt hat, die weitere Einschränkungen mit sich bringt.

Für die Erreichbarkeit der Stadtverwaltung Lößnitz bedeutet dies:

- Rathaus und Verwaltungsgebäude sind zu den üblichen Öffnungszeiten geöffnet.
- Alle Bereiche sind uneingeschränkt per Telefon oder E-Mail erreichbar.
- Bitte setzen Sie sich im Vorfeld telefonisch mit uns in Verbindung und vereinbaren Sie einen Termin, um "unnötige" Wege zu vermeiden.
-Der direkte Besucherverkehr wird auf den Bereich des Bürgerbüros im Rathaus beschränkt. Bitte tragen Sie einen Mund-Nasen-Schutz!
- Im Bürgerbüro wird Ihr Anliegen entgegengenommen und bei Bedarf ein Kontakt zum Sachbearbeiter hergestellt.

Wir danken für Ihr Verständnis.

19.08.2020

Allgemeinverfügung zur Regelung des Betriebs von Kitas und Schulen, gültig vom 31.08.2020 bis zum 21.02.2021

Allgemeine Bestimmungen
Wer sich innerhalb der vergangenen 14 Tagen in einem Risikogebiet aufgehalten hat, darf Kindertageseinrichtungen, Einrichtungen der Kindertagespflege und Schulen nur mit einem negativen Corona-Test betreten. Alle einrichtungsfremden Personen, wie etwa Eltern, müssen bei Betreten dieser Einrichtungen stets eine Mund-Nasen-Bedeckung tragen. An Schulen wird Lehrkräften und Schülern das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung außerhalb des Unterrichts empfohlen. Schulen können allerdings eine Maskenpflicht für diese anordnen.

Schulen
Der Schulbetrieb findet unter Pandemiebedingungen statt. Es besteht Schulbesuchspflicht. Eltern und andere externe Partner können die Schulen betreten. Schulische Veranstaltungen sind unter Einhaltung der allgemeinen Hygienebestimmungen zulässig.

Kitas
Eltern sind verpflichtet, täglich gegenüber der Einrichtung schriftlich zu erklären, dass ihr Kind kein typisches Symptom der Krankheit Co-vid-19 (Fieber, Husten, Durchfall, Erbrechen oder allgemeines Krankheitsgefühl) aufweist. Wird die Erklärung nicht vorgelegt, wird das Kind an diesem Tag nicht in Betreuung genommen.

Horte
Eine schriftliche Erklärung über den Gesundheitszustand des dort betreuten Kindes müssen die Eltern nicht abgeben. Einrichtungsfremde Personen müssen grundsätzlich eine Mund-Nasen-Bedeckung in der Einrichtung tragen.

Weitergehende Links und Service

Soforthilfe-Zuschuss für Soziale Organisationen

In ihrer Existenz bedrohte gemeinnützige Organisationen bzw. ihre Einrichtungen können eine Soforthilfe beantragen. Damit sollen insbesondere soziale Vereine, gemeinnützige Stiftungen, Schullandheime, Familienbildungsstätten, KiEZe, Jugendherbergen u. ä. Projekte unterstützt werden.
Insgesamt werden 15 Mio. Euro zur Verfügung gestellt. Bewilligungsstelle ist die SAB. Soziale Träger können dort zeitnah den Soforthilfe-Zuschuss „Soziale Organisationen“ beantragen.

Corona-Soforthilfe für Sportvereine

Sportvereine, die durch die Maßnahmen zur Eindämmung der COVID-19-Pandemie unverschuldet in ihrer Existenz bedroht sind, können ab sofort finanzielle Unterstützung in Form einer einmaligen Soforthilfe-Zahlung in Höhe von bis zu 10.000 Euro beantragen. Weitere Informationen des Landessportbundes (LSB) finden Sie hier.

Zudem bietet der LSB eine spezielle Hilfestellung für Sportvereine in Form von Corona-FAQ's.

Übersicht zu Wirtschaftshilfen im Zuge der Corona-Pandemie

(1) In den vergangenen Wochen wurden umfangreiche Bundeshilfen zur Unterstützung der Wirtschaft durch den Bundestag und den Bundesrat beschlossen und weitere Maßnahmen angekündigt. Die Übersicht bildet den jeweiligen Sachstand ab und führt entsprechende Links zu weiterführenden Informationen auf.

(2) Das Sächsische Staatsministerium für Energie, Klimaschutz, Umwelt und Landwirtschaft stellt für Unternehmen der Land- und Forstwirtschaft sowie der Fischerei- und Aquakultur zinsgünstige Darlehen zur Verfügung. Mehr Informationen finden Sie nachfolgend:

Weitere Informationen finden Sie hier:

(3) Zudem bietet die KfW einen Schnellkredit für Unternehmen mit mehr als 10 Mitarbeitern. Mehr Informationen finden Sie hier:

(4) Die beiden Programme "Sachsen hilft sofort" und "Soforthilfe-Zuschuss Bund" können ab sofort über die Webseite der Sächsischen Aufbaubank (SAB) online beantragt werden.

Direktlink zur SAB: hier:
Beratungs-Hotline: 0351 4910-1100
Medienbericht: hier:

(5) Ab sofort können auch Soforthilfen für von Kurzarbeit betroffene Ausbildungsbetriebe beantragt werden, die nicht mehr als 250 Mitarbeiter haben. Gefördert werden Ausbildungsverhältnisse in Berufen nach dem Berufsbildungsgesetz (BBiG) und nach der Handwerksordnung (HwO). Der einmalige Zuschuss in Höhe des individuellen Ausbildungsentgeltes für 6 Wochen (1,5 Monate) kann von den Ausbildungsbetrieben bei der Landesdirektion Sachsen beantragt werden.
Die dafür erforderlichen Antragsformulare sowie nähere Erläuterungen zum Hilfsprogramm finden Sie hier:

Entschädigung bei Verdienstausfall wegen häuslicher Quarantäne oder Kinderbetreuung

Die Landesdirektion Sachsen (LDS) betreut zwei Unterstützungsprogramme, die sich aus den Regelungen des Infektionsschutzgesetzes ergeben:

• Erstattungen wegen Verdienstausfall auf Grund einer durch das Gesundheitsamt angeordneten häuslichen Quarantäne
• Entschädigung des Verdienstausfalls für Eltern, die ihre Kinder aufgrund von Schul- und Kita-Schließung selbst betreuen müssen.


Die LDS bietet für beide Programme Informationen in Form von FAQ, diese finden Sie nachfolgend.

Vertiefende Informationen sowie Antragsformulare sind auf der Homepage der LDS über die Infobox „Corona-Virus“ verfügbar.

Steuerliche Erleichterungen für Unternehmen

Betroffene Unternehmen können beim zuständigen Finanzamt eine Überprüfung der festgesetzten Vorauszahlungen sowie deren ggf. Anpassung beantragen.
Darüber hinaus lassen sich die fälligen Steuerforderungen auch stunden. Betreffende Anträge senden Sie bitte an das Steueramt in der Stadtverwaltung Lößnitz, Marktplatz 1 bzw. mail@stadt-loessnitz.de. Die Kollegen stehen Ihnen außerdem ab dem 30.03.2020 unter Tel. 03771/ 5575-25 für Rückfragen zur Verfügung.

Das Bundesministerium der Finanzen informiert zusätzlich mit nachfolgenden Veröffentlichungen:

Überblick (FAQ's) zu steuerlichen Erleichterungen für Unternehmen

Ge­wer­be­steu­er­li­che Hinweise

Steu­er­li­che Hinweise

 
 
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