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Informationen zum Corona-Virus und zu den Auswirkungen in der Stadt Lößnitz

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Liebe Lößnitzerinnen,
liebe Lößnitzer,

aktuell können wir alle in den Medien die Entwicklungen zum Corona-Virus verfolgen. Wir möchten Ihnen mit den nachfolgenden Veröffentlichungen einen konzentrierten Überblick über die im Freistaat und Bund verfügten Maßnahmen, zu Informationsquellen rund um das Virus sowie über konkrete Auswirkungen auf unsere Stadt geben.

Ihnen und Ihren Familien alles Gute, Geduld und Allen die Kraft, die nicht einfache Zeit gemeinsam zu überbrücken. Bleiben Sie alle gesund!

Ihr Bürgermeister
Alexander Troll

03.09.2020

Aktuelle Beschlüsse des Koalitionsausschusses im Zusammenhang mit dem Corona-Virus

Auf Bundesebene wurden im Koalitionsausschuss zwischen CDU/CSU und SPD am 25. August 2020 weitere Maßnahmen im Zusammenhang mit dem Corona-Virus beschlossen.
So sollen die erweiterten Regelungen zum Kurzarbeitergeld bis 31. Dezember 2021 verlängert werden. Weiterhin sollen die vereinfachten Zugänge in die Grundsicherung insbesondere für den Personenkreis der Künstler, Soloselbständigen und Kleinunternehmer bis zum 31. Dezember 2020 gelten. Die Bezugsdauer von Kinderkrankengeld in der gesetzlichen Krankenversicherung soll für 2020 um fünf Tage (zehn Tage für Alleinerziehende) verlängert werden. Auch das Sozialdienstleister-Einsatzgesetz wird bis Ende des Jahres 2020 verlängert.

Weitere Details finden Sie nachfolgend:

01.09.2020

Neue Corona-Schutzverordnung, gültig vom 01.09.2020 bis 02.11.2020

Im Freistaat Sachsen gelten die drei wesentlichen Grundlagen zur Verhinderung von Infektionen mit dem Corona-Virus auch künftig weiter: Kontaktbeschränkungen, Abstandsgebot von 1,50 Metern zwischen Personen im öffentlichen Raum sowie die Pflicht zur Mund-Nase-Bedeckung in öffentlichen Verkehrsmitteln und im Einzelhandel. Neu vorgesehen ist ein Bußgeld bei Verstößen gegen die Maskenpflicht in Höhe von 60 Euro.

Großveranstaltungen und Sportveranstaltungen mit mehr als 1.000 Besuchern werden ermöglicht. Voraussetzungen dafür sind ein genehmigtes Hygienekonzept, eine datenschutzkonforme Sicherstellung der Kontaktnachverfolgung sowie kein Überschreiten der 7-Tages-Inzidenz von 20 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner.

Weiterhin sollen Weihnachts-, Jahrmärkte und Volksfeste zugelassen werden. Auch dafür müssen genehmigte Hygienekonzepte vorgelegt und umgesetzt werden.

Als weitere Neuerung dürfen Prostitutionsstätten wieder öffnen, so-fern sie ein genehmigtes Hygienekonzept sowie Auflagen zur Kontaktnachverfolgung einhalten und nur Dienstleistungen ohne Geschlechtsverkehr anbieten.

Die FAQ's auf dem bekannten Informationsportal des Freistaates wurden zum aktuellen Verordnungsstand angepasst.

19.08.2020

Neue Allgemeinverfügung zur Regelung des Betriebs von Kitas und Schulen, gültig vom 31.08.2020 bis zum 21.02.2021

Allgemeine Bestimmungen
Wer sich innerhalb der vergangenen 14 Tagen in einem Risikogebiet aufgehalten hat, darf Kindertageseinrichtungen, Einrichtungen der Kindertagespflege und Schulen nur mit einem negativen Corona-Test betreten. Alle einrichtungsfremden Personen, wie etwa Eltern, müssen bei Betreten dieser Einrichtungen stets eine Mund-Nasen-Bedeckung tragen. An Schulen wird Lehrkräften und Schülern das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung außerhalb des Unterrichts empfohlen. Schulen können allerdings eine Maskenpflicht für diese anordnen.

Schulen
Der Schulbetrieb findet unter Pandemiebedingungen statt. Es besteht Schulbesuchspflicht. Eltern und andere externe Partner können die Schulen betreten. Schulische Veranstaltungen sind unter Einhaltung der allgemeinen Hygienebestimmungen zulässig.

Kitas
Eltern sind verpflichtet, täglich gegenüber der Einrichtung schriftlich zu erklären, dass ihr Kind kein typisches Symptom der Krankheit Co-vid-19 (Fieber, Husten, Durchfall, Erbrechen oder allgemeines Krankheitsgefühl) aufweist. Wird die Erklärung nicht vorgelegt, wird das Kind an diesem Tag nicht in Betreuung genommen.

Horte
Eine schriftliche Erklärung über den Gesundheitszustand des dort betreuten Kindes müssen die Eltern nicht abgeben. Einrichtungsfremde Personen müssen grundsätzlich eine Mund-Nasen-Bedeckung in der Einrichtung tragen.

04.06.2020

Bundesregierung beschließt Konjunkturpaket

Der Koalitionsausschuss der Bundesregierung hat am 3. Juni 2020
ein umfassendes Konjunkturpaket beschlossen.

Wesentliche Inhalte:

- Mehrwertsteuer befristet senken
- einmalig 300 € pro Kind
- ALG-II-Kosten übernehmen
- Gewerbesteuerverlust ausgleichen
- weitere Überbrückungshilfen und Steuererleichterungen für Unternehmen

Das detaillierte Eckpunktepapier (57) finden Sie nachfolgend:

03.06.2020

Corona-Hotline nur noch wochentags erreichbar

Vor dem Hintergrund stetig sinkender COVID-19-Fallzahlen ist die zentrale Corona-Hotline ab Juni 2020 nur noch von Montag bis Freitag zwischen 9:00 und 18:00 Uhr unter der zentralen, kostenfreien Rufnummer (0800/1000214) erreichbar. Damit wird auch dem rückläufigen Anrufaufkommens insbesondere am Wochenende Rechnung getragen.
Alle wichtigen Informationen rund um COVID-19 in Sachsen werden weiterhin auf dem zentralen Internetportal der Staatsregierung unter www.coronavirus.sachsen.de zusammengefasst.

27.05.2020

Soforthilfe-Zuschuss für Soziale Organisationen

In ihrer Existenz bedrohte gemeinnützige Organisationen bzw. ihre Einrichtungen können eine Soforthilfe beantragen. Damit sollen insbesondere soziale Vereine, gemeinnützige Stiftungen, Schullandheime, Familienbildungsstätten, KiEZe, Jugendherbergen u. ä. Projekte unterstützt werden.
Insgesamt werden 15 Mio. Euro zur Verfügung gestellt. Bewilligungsstelle ist die SAB. Soziale Träger können dort zeitnah den Soforthilfe-Zuschuss „Soziale Organisationen“ beantragen.

30.04.2020

Erreichbarkeit des Rathauses ab 04.05.2020

Rathaus und Verwaltungsgebäude sind zu den üblichen Öffnungszeiten geöffnet.

Alle Bereiche sind uneingeschränkt per Telefon oder
E-Mail unter den bekannten Kontaktdaten erreichbar. Diese finden Sie hier:

Bitte setzen Sie sich im Vorfeld telefonisch mit uns in Verbindung und vereinbaren Sie einen Termin, um „unnötige“ Wege zu vermeiden.

Der direkte Besucherverkehr wird auf den Bereich des Bürgerbüros beschränkt.

Im Bürgerbüro wird Ihr Anliegen entgegengenommen und bei Bedarf ein Kontakt zum Sachbearbeiter hergestellt.

Bitte achten Sie beim Aufenthalt in öffentlichen Gebäuden auf die geltenden Abstandsregelungen (1,50 m).

Das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung wird empfohlen.

Wir danken für Ihr Verständnis.

30.04.2020

Corona-Soforthilfe für Sportvereine

Sportvereine, die durch die Maßnahmen zur Eindämmung der COVID-19-Pandemie unverschuldet in ihrer Existenz bedroht sind, können ab sofort finanzielle Unterstützung in Form einer einmaligen Soforthilfe-Zahlung in Höhe von bis zu 10.000 Euro beantragen. Weitere Informationen des Landessportbundes (LSB) finden Sie hier.

Zudem bietet der LSB eine spezielle Hilfestellung für Sportvereine in Form von Corona-FAQ's.

29.04.2020

Übersicht zu Wirtschaftshilfen im Zuge der Corona-Pandemie

(1) In den vergangenen Wochen wurden umfangreiche Bundeshilfen zur Unterstützung der Wirtschaft durch den Bundestag und den Bundesrat beschlossen und weitere Maßnahmen angekündigt. Die Übersicht bildet den jeweiligen Sachstand ab und führt entsprechende Links zu weiterführenden Informationen auf.

(2) Das Sächsische Staatsministerium für Energie, Klimaschutz, Umwelt und Landwirtschaft stellt für Unternehmen der Land- und Forstwirtschaft sowie der Fischerei- und Aquakultur zinsgünstige Darlehen zur Verfügung. Mehr Informationen finden Sie nachfolgend:

Weitere Informationen finden Sie hier:

(3) Zudem bietet die KfW einen Schnellkredit für Unternehmen mit mehr als 10 Mitarbeitern. Mehr Informationen finden Sie hier:

(4) Die beiden Programme "Sachsen hilft sofort" und "Soforthilfe-Zuschuss Bund" können ab sofort über die Webseite der Sächsischen Aufbaubank (SAB) online beantragt werden.

Direktlink zur SAB: hier:
Beratungs-Hotline: 0351 4910-1100
Medienbericht: hier:

(5) Ab sofort können auch Soforthilfen für von Kurzarbeit betroffene Ausbildungsbetriebe beantragt werden, die nicht mehr als 250 Mitarbeiter haben. Gefördert werden Ausbildungsverhältnisse in Berufen nach dem Berufsbildungsgesetz (BBiG) und nach der Handwerksordnung (HwO). Der einmalige Zuschuss in Höhe des individuellen Ausbildungsentgeltes für 6 Wochen (1,5 Monate) kann von den Ausbildungsbetrieben bei der Landesdirektion Sachsen beantragt werden.
Die dafür erforderlichen Antragsformulare sowie nähere Erläuterungen zum Hilfsprogramm finden Sie hier:

29.04.2020

Entschädigung bei Verdienstausfall wegen häuslicher Quarantäne oder Kinderbetreuung

Die Landesdirektion Sachsen (LDS) betreut zwei Unterstützungsprogramme, die sich aus den Regelungen des Infektionsschutzgesetzes ergeben:

• Erstattungen wegen Verdienstausfall auf Grund einer durch das Gesundheitsamt angeordneten häuslichen Quarantäne
• Entschädigung des Verdienstausfalls für Eltern, die ihre Kinder aufgrund von Schul- und Kita-Schließung selbst betreuen müssen.


Die LDS bietet für beide Programme Informationen in Form von FAQ, diese finden Sie nachfolgend.

Vertiefende Informationen sowie Antragsformulare sind auf der Homepage der LDS über die Infobox „Corona-Virus“ verfügbar.

08.04.2020

Steuerliche Erleichterungen für Unternehmen

Betroffene Unternehmen können beim zuständigen Finanzamt eine Überprüfung der festgesetzten Vorauszahlungen sowie deren ggf. Anpassung beantragen.
Darüber hinaus lassen sich die fälligen Steuerforderungen auch stunden. Betreffende Anträge senden Sie bitte an das Steueramt in der Stadtverwaltung Lößnitz, Marktplatz 1 bzw. mail@stadt-loessnitz.de. Die Kollegen stehen Ihnen außerdem ab dem 30.03.2020 unter Tel. 03771/ 5575-25 für Rückfragen zur Verfügung.

Das Bundesministerium der Finanzen informiert zusätzlich mit nachfolgenden Veröffentlichungen:

Überblick (FAQ's) zu steuerlichen Erleichterungen für Unternehmen

Ge­wer­be­steu­er­li­che Hinweise

Steu­er­li­che Hinweise

 
 
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