Datenschutz

Stadt Lößnitz
Datenschutzerklärung
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Wir als Kommunalverwaltung nehmen den Schutz Ihrer persönlichen Daten sehr ernst. Wir behandeln
Ihre personenbezogenen Daten vertraulich und entsprechend der gesetzlichen Datenschutzvorschriften
sowie dieser Datenschutzerklärung. Diese informiert Sie über die Art, den Umfang und Zweck der
Verarbeitung von personenbezogenen Daten innerhalb unseres Onlineangebotes und der mit ihm
verbundenen Webseiten, Funktionen und Inhalte sowie externen Onlinepräsenzen, wie z.B. unseren
Social Media Profilen. Im Hinblick auf die verwendeten Begrifflichkeiten verweisen wir auf die
Definitionen im Art. 4 der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO).
Verantwortlicher:
Name: Stadtverwaltung Lößnitz
Gebietskörperschaft des Öffentlichen Rechts
Straße Nr.: Marktplatz 1
PLZ, Ort: 08294 Lößnitz
Gesetzlicher Vertreter: Bürgermeister Alexander Troll
Telefonnummer: +49 (0) 3771 / 55 75 - 0
E-Mailadresse: mail@stadt-loessnitz.de
Datenschutzbeauftragter:
Name: Sascha Goll
Sitzgemeinde: Große Kreisstadt Aue - Bad Schlema
Dienstgebäude: J.-Curie-Straße 13
PLZ, Ort: 08301 Bad Schlema
Telefonnummer: + 49 (0) 3772 / 3804 - 20
E-Mailadresse: datenschutz@kurort-schlema.de
Arten der verarbeiteten Daten:
- Bestandsdaten (z.B. Namen, Adressen)
- Kontaktdaten (z.B. E-Mail, Telefonnummern)
- Inhaltsdaten (z.B. Texteingaben, Fotografien, Videos)
- Nutzungsdaten (z.B. besuchte Webseiten, Interesse an Inhalten, Zugriffszeiten)
- Meta- / Kommunikationsdaten (z.B., Geräte-Informationen, IP-Adressen)
- Es werden grundsätzlich keine besonderen Kategorien von Daten gem. Art. 9 Abs. 1 DSGVO
verarbeitet, außer diese werden durch die Nutzer der Verarbeitung zugeführt, z.B. in
Onlineformularen eingegeben.
Kategorien der von der Verarbeitung betroffenen Personen:
- Besucher und Nutzer des Onlineangebotes.
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Zweck der Verarbeitung:
- Zurverfügungstellung des Onlineangebotes, seiner Inhalte und Funktionen.
- Beantwortung von Kontaktanfragen und Kommunikation mit Nutzern.
- Marketing, Werbung und Marktforschung.
- Statistische Zwecke.
- Sicherheitsmaßnahmen.
Stand:
09.07.2019
1. Maßgebliche Rechtsgrundlagen
Nach Maßgabe des Art. 13 DSGVO teilen wir Ihnen die Rechtsgrundlagen unserer
Datenverarbeitungen mit. Sofern die Rechtsgrundlage in der Datenschutzerklärung nicht genannt
wird, gilt Folgendes: Die Rechtsgrundlage für die Einholung von Einwilligungen ist Art. 6 Abs. 1
lit. a und Art. 7 DSGVO, die Rechtsgrundlage für die Verarbeitung zur Erfüllung unserer
Leistungen und Durchführung vertraglicher Maßnahmen sowie Beantwortung von Anfragen ist
Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO, die Rechtsgrundlage für die Verarbeitung zur Erfüllung unserer
rechtlichen Verpflichtungen ist Art. 6 Abs. 1 lit. c DSGVO, und die Rechtsgrundlage für die
Verarbeitung zur Wahrung unserer berechtigten Interessen ist Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO. Für den
Fall, dass lebenswichtige Interessen der betroffenen Person oder einer anderen natürlichen
Person eine Verarbeitung personenbezogener Daten erforderlich machen, dient Art. 6 Abs. 1 lit.
d DSGVO als Rechtsgrundlage.
2. Änderungen und Aktualisierungen der Datenschutzerklärung
Wir bitten Sie sich regelmäßig über den Inhalt unserer Datenschutzerklärung zu informieren. Wir
passen die Datenschutzerklärung an, sobald die Änderungen der von uns durchgeführten
Datenverarbeitungen dies erforderlich machen. Wir informieren Sie, sobald durch die
Änderungen eine Mitwirkungshandlung Ihrerseits (z.B. Einwilligung) oder eine sonstige
individuelle Benachrichtigung erforderlich wird.
3. Sicherheitsmaßnahmen
3.1. Wir treffen nach Maßgabe des Art. 32 DSGVO unter Berücksichtigung des Stands der Technik,
der Implementierungskosten und der Art, des Umfangs, der Umstände und der Zwecke der
Verarbeitung sowie der unterschiedlichen Eintrittswahrscheinlichkeit und Schwere des Risikos
für die Rechte und Freiheiten natürlicher Personen, geeignete technische und organisatorische
Maßnahmen, um ein dem Risiko angemessenes Schutzniveau zu gewährleisten; Zu den
Maßnahmen gehören insbesondere die Sicherung der Vertraulichkeit, Integrität und
Verfügbarkeit von Daten durch Kontrolle des physischen Zugangs zu den Daten, als auch des
sie betreffenden Zugriffs, der Eingabe, Weitergabe, der Sicherung der Verfügbarkeit und ihrer
Trennung. Des Weiteren haben wir Verfahren eingerichtet, die eine Wahrnehmung von
Betroffenenrechten, Löschung von Daten und Reaktion auf Gefährdung der Daten
gewährleisen. Ferner berücksichtigen wir den Schutz personenbezogener Daten bereits bei der
Entwicklung, bzw. Auswahl von Hardware, Software sowie Verfahren, entsprechend dem
Prinzip des Datenschutzes durch Technikgestaltung und durch datenschutzfreundliche
Voreinstellungen gemäß Art. 25 DSGVO.
3.2. Zu den Sicherheitsmaßnahmen gehört insbesondere die verschlüsselte Übertragung von Daten
zwischen Ihrem Browser und unserem Server.
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4. Zusammenarbeit mit Auftragsverarbeitern und Dritten
4.1. Sofern wir im Rahmen unserer Verarbeitung Daten gegenüber anderen Personen und
Unternehmen (Auftragsverarbeitern oder Dritten) offenbaren, sie an diese übermitteln oder ihnen
sonst Zugriff auf die Daten gewähren, erfolgt dies nur auf Grundlage einer gesetzlichen Erlaubnis
(z.B. wenn eine Übermittlung der Daten an Dritte, wie an Zahlungsdienstleister, gem. Art. 6 Abs.
1 lit. b DSGVO zur Vertragserfüllung erforderlich ist), Sie eingewilligt haben, eine rechtliche
Verpflichtung dies vorsieht oder auf Grundlage unserer berechtigten Interessen (z.B. beim
Einsatz von Beauftragten, Webhostern, etc.).
4.2. Sofern wir Dritte mit der Verarbeitung von Daten auf Grundlage eines sogenannten
„Auftragsverarbeitungsvertrag“ beauftragen, geschieht dies auf Grundlage des Art. 28
Datenschutzgrundverordnung (DSGVO).
5. Übermittlungen in Drittländer
Sofern wir Daten in einem Drittland (d.h. außerhalb der Europäischen Union (EU) oder des
Europäischen Wirtschaftsraums (EWR)) verarbeiten oder dies im Rahmen der Inanspruchnahme
von Diensten Dritter oder Offenlegung, bzw. Übermittlung von Daten an Dritte geschieht, erfolgt
dies nur, wenn es zur Erfüllung unserer (vor)vertraglichen Pflichten, auf Grundlage Ihrer
Einwilligung, aufgrund einer rechtlichen Verpflichtung oder auf Grundlage unserer berechtigten
Interessen geschieht. Vorbehaltlich gesetzlicher oder vertraglicher Erlaubnisse, verarbeiten oder
lassen wir die Daten in einem Drittland nur beim Vorliegen der besonderen Voraussetzungen der
Art. 44 ff. DSGVO verarbeiten. D.h. die Verarbeitung erfolgt z.B. auf Grundlage besonderer
Garantien, wie der offiziell anerkannten Feststellung eines der EU entsprechenden
Datenschutzniveaus (z.B. für die USA durch das „Privacy Shield“) oder Beachtung offiziell
anerkannter spezieller vertraglicher Verpflichtungen (so genannte „Standardvertragsklauseln“).
6. Rechte der betroffenen Personen
6.1. Sie haben das Recht, eine Bestätigung darüber zu verlangen, ob betreffende Daten verarbeitet
werden und auf Auskunft über diese Daten sowie auf weitere Informationen und eine Kopie der
Daten entsprechend Art. 15 DSGVO.
6.2. Sie haben entsprechend. Art. 16 DSGVO das Recht, die Vervollständigung der Sie betreffenden
Daten oder die Berichtigung der Sie betreffenden unrichtigen Daten zu verlangen.
6.3. Sie haben nach Maßgabe des Art. 17 DSGVO das Recht zu verlangen, dass betreffende Daten
unverzüglich gelöscht werden, bzw. alternativ nach Maßgabe des Art. 18 DSGVO eine
Einschränkung der Verarbeitung der Daten zu verlangen.
6.4. Sie haben das Recht zu verlangen, dass die Sie betreffenden Daten, die Sie uns bereitgestellt
haben nach Maßgabe des Art. 20 DSGVO zu erhalten und deren Übermittlung an andere
Verantwortliche zu fordern.
6.5. Sie haben ferner gem. Art. 77 DSGVO das Recht, eine Beschwerde bei der zuständigen
Aufsichtsbehörde einzureichen.
7. Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, erteilte Einwilligungen gemäß Art. 7 Abs. 3 DSGVO mit Wirkung für die
Zukunft zu widerrufen.
8. Widerspruchsrecht
Sie können der künftigen Verarbeitung der Sie betreffenden Daten nach Maßgabe des Art. 21
DSGVO jederzeit widersprechen. Der Widerspruch kann insbesondere gegen die Verarbeitung
für Zwecke der Direktwerbung erfolgen.
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9. Cookies und Widerspruchsrecht bei Direktwerbung
Wir setzen temporäre und permanente Cookies, d.h. kleine Dateien, die auf den Geräten der
Nutzer gespeichert werden ein. Zum Teil dienen die Cookies der Sicherheit oder sind zum Betrieb
unseres Onlineangebotes erforderlich (z.B. für die Darstellung der Website). Daneben setzen wir
oder unsere Technologiepartner Cookies zur Reichweitenmessung und Marketingzwecken ein,
worüber die Nutzer im Laufe der Datenschutzerklärung informiert werden.
Ein genereller Widerspruch gegen den Einsatz, der zu Zwecken des Onlinemarketing
eingesetzten Cookies kann bei einer Vielzahl der Dienste, vor allem im Fall des Trackings, über
die US-amerikanische Seite http://www.aboutads.info/choices/ oder die EU-Seite
http://www.youronlinechoices.com/ erklärt werden. Des Weiteren kann die Speicherung von
Cookies mittels deren Abschaltung in den Einstellungen des Browsers erreicht werden. Bitte
beachten Sie, dass dann gegebenenfalls nicht alle Funktionen dieses Onlineangebotes genutzt
werden können.
10. Löschung von Daten
10.1. Die von uns verarbeiteten Daten werden nach Maßgabe der Art. 17 und 18 DSGVO gelöscht oder
in ihrer Verarbeitung eingeschränkt. Sofern nicht im Rahmen dieser Datenschutzerklärung
ausdrücklich angegeben, werden die bei uns gespeicherten Daten gelöscht, sobald sie für ihre
Zweckbestimmung nicht mehr erforderlich sind und der Löschung keine gesetzlichen
Aufbewahrungspflichten entgegenstehen. Sofern die Daten nicht gelöscht werden, weil sie für
andere und gesetzlich zulässige Zwecke erforderlich sind, wird deren Verarbeitung
eingeschränkt. Das heißt die Daten werden gesperrt und nicht für andere Zwecke verarbeitet.
Das gilt zum Beispiel für Daten, die aus handels- oder steuerrechtlichen Gründen aufbewahrt
werden müssen.
10.2. Nach gesetzlichen Vorgaben erfolgt die Aufbewahrung insbesondere für 6 Jahre gemäß § 257
Abs. 1 HGB (Handelsbücher, Inventare, Eröffnungsbilanzen, Jahresabschlüsse, Handelsbriefe,
Buchungsbelege, etc.) sowie für 10 Jahre gemäß § 147 Abs. 1 AO (Bücher, Aufzeichnungen,
Lageberichte, Buchungsbelege, Handels- und Geschäftsbriefe, für Besteuerung relevante
Unterlagen, etc.).
11. Erbringung vertraglicher Leistungen
11.1. Wir verarbeiten Bestandsdaten (z.B. Namen und Adressen sowie Kontaktdaten von Nutzern)
zwecks Erfüllung unserer vertraglichen Verpflichtungen und Serviceleistungen gem. Art. 6 Abs. 1
lit b. DSGVO. Die in Onlineformularen als verpflichtend gekennzeichneten Eingaben, sind
erforderlich.
11.2. Nutzer können optional ein Nutzerkonto anlegen. Im Rahmen der Registrierung, werden die
erforderlichen Pflichtangaben den Nutzern mitgeteilt. Die Nutzerkonten sind nicht öffentlich und
können von Suchmaschinen nicht indexiert werden. Wenn Nutzer ihr Nutzerkonto gekündigt
haben, werden deren Daten im Hinblick auf das Nutzerkonto gelöscht, vorbehaltlich deren
Aufbewahrung ist aus handels- oder steuerrechtlichen Gründen entsprechend Art. 6 Abs. 1 lit. c
DSGVO notwendig. Es obliegt den Nutzern, ihre Daten bei erfolgter Kündigung vor dem
Vertragsende zu sichern. Wir sind berechtigt, sämtliche während der Vertragsdauer
gespeicherten Daten des Nutzers unwiederbringlich zu löschen.
11.3. Im Rahmen der Registrierung und erneuter Anmeldungen sowie Inanspruchnahme unserer
Onlinedienste, speichern wird die IP-Adresse und den Zeitpunkt der jeweiligen Nutzerhandlung.
Die Speicherung erfolgt auf Grundlage unserer berechtigten Interessen, als auch der Nutzer an
Schutz vor Missbrauch und sonstiger unbefugter Nutzung. Eine Weitergabe dieser Daten an
Dritte erfolgt grundsätzlich nicht, außer sie ist zur Verfolgung unserer Ansprüche erforderlich oder
es besteht hierzu besteht eine gesetzliche Verpflichtung gem. Art. 6 Abs. 1 lit. c DSGVO.
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11.4. Wir verarbeiten Nutzungsdaten (z.B. die besuchten Webseiten unseres Onlineangebotes) und
Inhaltsdaten (z.B. Eingaben im Kontaktformular oder Nutzerprofil) um unser Onlineangebot stetig
zu verbessern.
11.5. Die Löschung erfolgt nach Ablauf gesetzlicher Gewährleistungs- und vergleichbarer Pflichten, die
Erforderlichkeit der Aufbewahrung der Daten wird alle drei Jahre überprüft; im Fall der
gesetzlichen Archivierungspflichten erfolgt die Löschung nach deren Ablauf (Ende
handelsrechtlicher (6 Jahre) und steuerrechtlicher (10 Jahre) Aufbewahrungspflicht); Angaben im
Kundenkonto verbleiben bis zu dessen Löschung.
12. Kontaktaufnahme
12.1. Bei der Kontaktaufnahme mit uns (per Kontaktformular oder E-Mail) werden die Angaben des
Nutzers zur Bearbeitung der Kontaktanfrage und deren Abwicklung gem. Art. 6 Abs. 1 lit. b)
DSGVO verarbeitet.
12.2. Wir löschen die Anfragen, sofern diese nicht mehr erforderlich sind. Wir überprüfen die
Erforderlichkeit alle zwei Jahre. Im Fall der gesetzlichen Archivierungspflichten erfolgt die
Löschung nach deren Ablauf (Ende handelsrechtlicher (6 Jahre) und steuerrechtlicher (10 Jahre)
Aufbewahrungspflicht).
13. Erhebung von Zugriffsdaten und Logfiles
13.1. Wir erheben auf Grundlage unserer berechtigten Interessen im Sinne des Art. 6 Abs. 1 lit. f.
DSGVO Daten über jeden Zugriff auf den Server, auf dem sich dieser Dienst befindet
(sogenannte Serverlogfiles). Zu den Zugriffsdaten gehören Name der abgerufenen Webseite,
Datei, Datum und Uhrzeit des Abrufs, übertragene Datenmenge, Meldung über erfolgreichen
Abruf, Browsertyp nebst Version, das Betriebssystem des Nutzers, Referrer URL (die zuvor
besuchte Seite), IP-Adresse und der anfragende Provider.
13.2. Logfile-Informationen werden aus Sicherheitsgründen (z.B. zur Aufklärung von Missbrauchsoder
Betrugshandlungen) für die Dauer von maximal sieben Tagen gespeichert und danach
gelöscht. Daten, deren weitere Aufbewahrung zu Beweiszwecken erforderlich ist, sind bis zur
endgültigen Klärung des jeweiligen Vorfalls von der Löschung ausgenommen.
14. Cookies
14.1. Cookies sind Informationen, die von unserem Webserver oder Webservern Dritter an die Web-
Browser der Nutzer übertragen und dort für einen späteren Abruf gespeichert werden. Bei
Cookies kann es sich um kleine Dateien oder sonstige Arten der Informationsspeicherung
handeln.
14.2. Wir verwenden „Session-Cookies“, die nur für die Zeitdauer des aktuellen Besuchs auf unserer
Onlinepräsenz abgelegt werden. In einem Session-Cookie wird eine zufällig erzeugte eindeutige
Identifikationsnummer abgelegt, eine sogenannte Session-ID. Außerdem enthält ein Cookie die
Angabe über seine Herkunft und die Speicherfrist. Diese Cookies können keine anderen Daten
speichern. Session-Cookies werden gelöscht, wenn Sie die Nutzung unseres Onlineangebotes
beendet haben und Sie z.B. den Browser schließen.
14.3. Falls die Nutzer nicht möchten, dass Cookies auf ihrem Rechner gespeichert werden, werden sie
gebeten die entsprechende Option in den Systemeinstellungen ihres Browsers zu deaktivieren.
Gespeicherte Cookies können in den Systemeinstellungen des Browsers gelöscht werden. Der
Ausschluss von Cookies kann zu Funktionseinschränkungen dieses Onlineangebotes führen.
14.4. Sie können dem Einsatz von Cookies, die der Reichweitenmessung und Werbezwecken dienen,
über die Deaktivierungsseite der Netzwerkwerbeinitiative (http://optout.networkadvertising.org/)
und zusätzlich die US-amerikanische Webseite (http://www.aboutads.info/choices) oder die
europäische Webseite (http://www.youronlinechoices.com/uk/your-ad-choices/) widersprechen.
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15. Einbindung von Diensten und Inhalten Dritter
15.1. Wir setzen innerhalb unseres Onlineangebotes auf Grundlage unserer berechtigten Interessen
Inhalts- oder Serviceangebote von Drittanbietern ein, um deren Inhalte und Services, wie z.B.
Videos oder Schriftarten einzubinden (nachfolgend einheitlich bezeichnet als “Inhalte”). Dies setzt
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